Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Mebound GmbH, Heilig-Kreuz-Straße 51, 53773 Hennef, Deutschland (im Folgenden "Anbieter") und den Nutzern (im Folgenden "Nutzer") der Webseite "Autark News" (im Folgenden "Webseite").
Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt auf der Webseite redaktionelle Inhalte in Form von Nachrichten, Artikeln, Analysen und Kommentaren zu verschiedenen Themen aus Wirtschaft, Kultur, Technologie und Gesellschaft zur Verfügung.
Die Nutzung der Webseite ist grundsätzlich kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, zukünftig bestimmte Inhalte oder Dienste kostenpflichtig anzubieten. In diesem Fall wird der Nutzer vor der Nutzung solcher Dienste gesondert über die anfallenden Kosten informiert.
Der Anbieter ist bemüht, die Webseite permanent verfügbar zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite oder bestimmter Inhalte.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Einige Funktionen der Webseite erfordern eine vorherige Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos. Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.
Bei der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Der Nutzer ist für die vertrauliche Behandlung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und darf diese nicht an Dritte weitergeben.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu sperren, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung.
4. Nutzungsbedingungen und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite nicht in einer Weise zu nutzen, die die Interessen des Anbieters beeinträchtigt oder verletzt. Insbesondere ist es untersagt:
- die Webseite oder deren Inhalte ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen
- technische Maßnahmen zum Schutz der Webseite zu umgehen
- die Webseite mittels automatisierter Verfahren (z.B. Bots, Crawler) auszulesen oder zu nutzen
- Schadsoftware oder andere schädliche Codes auf die Webseite zu übertragen
- die Funktionalität der Webseite zu stören oder übermäßig zu belasten
Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen kann der Anbieter den Zugang des Nutzers zur Webseite vorübergehend oder dauerhaft sperren und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend machen.
5. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sämtliche Inhalte der Webseite, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an diesen Inhalten stehen ausschließlich dem Anbieter oder den jeweiligen Lizenzgebern zu.
Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte für private, nicht-kommerzielle Zwecke. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder Bearbeitung der Inhalte, ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
6. Nutzerinhalte und Kommentare
Sofern der Anbieter den Nutzern die Möglichkeit einräumt, eigene Inhalte auf der Webseite zu veröffentlichen (z.B. in Form von Kommentaren), behält sich der Anbieter das Recht vor, diese Inhalte zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen, insbesondere wenn sie gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung von Inhalten auf der Webseite ein unwiderrufliches, unbeschränktes, weltweites, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein.
Der Nutzer steht dafür ein, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten verfügt und dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.
Der Anbieter wird durch den Nutzer von allen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aufgrund der eingestellten Inhalte entstehen.
7. Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Webseite bereitgestellten Informationen übernimmt der Anbieter keine Gewähr, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
8. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt gemäß den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.
9. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder auf der Webseite mitgeteilt.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Stand: März 2025